Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Drucksache - 22-0193  

 
 
Betreff: Neubesetzung des Nachbarschaftsbeirates beim Werk Hamburg der Airbus Operation GmbH nach Neuwahl der Bezirksversammlungen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:Fachamt Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
19.09.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Die Airbus Operation GmbH, Werk Hamburg, Vertreter der Standortnachbarschaft sowie die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI), die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) und die Bezirksämter Hamburg-Mitte, Harburg und Altona haben seinerzeit den Nachbarschaftsbeirat Airbus ins Leben gerufen. In diesem Nachbarschaftsbeirat werden die Airbus Operation GmbH, Bürger und Behörden freiwillig und auf der Basis gegenseitigen Vertrauens regelmäßig zusammentreffen, um stabile organisatorische Bedingungen für sach- und konsensorientierte Gespräche zu schaffen und zu einer partnerschaftlichen Werk-Umfeld-Beziehung beizutragen.

 

Gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Nachbarschaftsbeirates entsenden die Bezirksversammlungen Hamburg-Mitte, Harburg und Altona

  • ein stimmberechtigtes Mitglied und eine Stellvertretung aus der Bezirksversammlung bzw. ihrer Ausschüsse und
  • zwei stimmberechtigte Mitglieder und zwei Stellvertretungen aus der Werksnachbarschaft (wohnhaft im Bezirksamtsbereich Hamburg-Mitte und insbesondere in der Nachbarschaft des Sonderlandeplatzes Hamburg-Finkenwerder)

 

Die Besetzung erfolgt nach Maßgabe des Stärkeverhältnisses der Fraktionen auf Grundlage des Berechnungsverfahrens nach Hare-Niemeyer. Damit erhalten die drei Fraktionen, die die meisten Sitze in der Bezirksversammlung auf sich vereinen konnten, die Gelegenheit zur Benennung jeweils eines Mitglieds und einer Stellvertretung. Die SPD-, GRÜNE- und die Fraktion DIE LINKE wurde im Vorwege über die Absicht, am 19.09.2019 eine Benennung durchzuführen, informiert.

 

Die SPD-Fraktion schlägt für die Besetzung der Werksnachbarschaft folgende Personen vor:

stimmberechtigtes Mitglied: Cornelia Meusel-Wagner

stellvertretendes Mitglied: Andrea Tietzel

 

Weitere Benennungsvorschläge können mündlich in der Sitzung erfolgen.


Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird gebeten, der Entsendung der Personen zuzustimmen.