Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Drucksache - 21-4922  

 
 
Betreff: Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung am 26. Mai 2019
Status:öffentlichDrucksache-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:Fachamt Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
24.01.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

Gemäß § 15 Absatz 4 Bezirksversammlungswahlgesetz hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für die Bezirksversammlungswahl am 26. Mai 2019 acht Beisitzende und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss aus dem Kreis der Wahlberechtigten des Bezirks zu wählen. Der Bezirkswahlausschuss tagt am 26.03.2019 (Zulassung der Wahlvorschläge zur Bezirksversammlungswahl) und voraussichtlich am 11.06.2019 (Endgültiges Stimmergebnis und Sitzverteilung in der Bezirksversammlung).

 

Die Fraktionen waren aufgefordert, Vorschläge für die Besetzung des Wahlausschusses aus dem Kreis der Wahlberechtigten einzureichen.

 

Im Bezirkswahlausschuss sollen Parteien angemessen vertreten sein. Die Parteien können nach dem Bezirksergebnis der letzten Bezirksversammlungswahl berücksichtigt werden. Nach dem üblichen Berechnungsverfahren (Divisorverfahren mit Standardrundung [Sainte Laguë/Schepers]) könnte der Ausschuss wie folgt besetzt werden:

 

SPD3 Sitze

CDU2 Sitze

Bündnis 90/GRÜNE2 Sitze

DIE LINKE1 Sitz

AfD0 Sitze

Piraten0 Sitze

 

Vorgeschlagen zur Besetzung des Bezirkswahlausschusses wurden:

 

Für die SPD-Fraktion:

 

  1. Heinz-Jürgen Kammeyer, vertreten durch Simon Maximilian Kuchinke
  2. Hildegard Jürgens, vertreten durch Margrit Witt-Horchler
  3. Markus Schreiber, vertreten durch Jascha Kolster

 

 

Für die CDU-Fraktion:

  1. Dr. Herlind Gundelach, vertreten durch Sonja Künzel
  2. Heinz Raube, vertreten durch Dr. Andreas Itrich

 

Für die GRÜNE-Fraktion

  1. Karin Heuer, vertreten durch N.N
  2. Iris Neitman, vertreten durch N.N.

 

Für die Fraktion DIE LINKE

  1. Kristian Glaser, vertreten durch Andreas Grünwald

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung wird gebeten, die Wahl der Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss sowie deren Stellvertretungen anhand der Vorschläge der Fraktionen vorzunehmen.

Stammbaum:
21-4922   Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung am 26. Mai 2019   Fachamt Interner Service   Vorlage öffentlich
21-4922.1   Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung am 26. Mai 2019, hier: Wahl von zwei Stellvertretungen für die GRÜNE-Fraktion   Fachamt Interner Service   Vorlage öffentlich