Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Auszug - Nachfrage der Hamburger Hochbahn zum Beschluss Cityausschuss "Switchpunkte"  

 
 
Sitzung des Cityausschusses
TOP: Ö 10.1
Gremium: Cityausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
 
Beschluss


Herr Wiencke informiert darüber, dass die Hamburger Hochbahn telefonisch beim Fraktionsbüro der SPD darauf hingewiesen habe, dass es für die Errichtung des Switchpunktes in der Marktstraße bereits eine Genehmigung des Bezirksamtes gebe, der Ausschuss aber einen gegenteiligen Beschluss gefasst habe. Man wolle von dort nun wissen, wie man damit umgehen solle.

 

Frau von Enckevort sieht sich in ihren Befürchtungen bestätigt, dass das neue Verfahren zum Umgang mit Beiratsempfehlungen genau zu solchen Ergebnissen führe. Sie bittet Herrn Zybarth darum, diesen Fall als Beispiel zu nehmen und dem Cityausschuss darüber zu berichten, wie mit solchen Situationen umgegangen werden soll.

 

Herr Hoitz weist darauf hin, dass er kein Problem darin sehe, dass der Cityausschuss einen der Genehmigung entgegenstehenden Beschluss getroffen habe.

 

Herr Dr. Osterburg erinnert daran, dass im Hauptausschuss eine Vorstellung der Planungen erfolgt sei. Die jetzt entstandene Situation sei insofern misslich, da man eigentlich über die Beiratsempfehlungen mit allen zur Verfügung stehenden Informationen beschließen wolle.

 

Nachtrag zu Protokoll:

Der Ausschuss für Verkehr und Umwelt hat in seiner Sitzung am 02.05.2018 die von der Hamburger Hochbahn vorgestellten Switch-Punkt Planungen für den Bezirk Hamburg-Mitte zur Kenntnis genommen. Auf die dazu unter der Drs. 21- 4173 einsehbare Anlage wird verwiesen.