Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Auszug - Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Beratung in den Ausschüssen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Umwelt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
21-4520.1 Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Beratung in den Ausschüssen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Vorlage öffentlich
  Bezüglich:
21-4520
Federführend:Fachamt Interner Service   
 
Beschluss


Der Ausschuss sieht von einer Beschlussempfehlung ab, etwaige Anmerkungen werden direkt in die Bezirksversammlung gegeben. Der Hinweis von Herrn Sommer, dass "ZZ Erhaltungsmanagement Straßen (EMS)" in der Anlage der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (Aufgabenbereich 269, RZ Neubau, Grundinstandsetzung Straßen) doppelt aufgeführt wurde, wird geklärt.

 

Nachsatz zu Protokoll:

Die doppelte Aufführung ist tatsächlich fehlerhaft und wird für die Vorlage der Bezirksversammlung geändert.