Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Auszug - Radfahrstreifen für die Rathausstraße (beschlossene Fassung)  

 
 
Sitzung des Cityausschusses
TOP: Ö 4.5
Gremium: Cityausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 22.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg
21-3974.2 Radfahrstreifen für die Rathausstraße (beschlossene Fassung)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilung öffentlich
  Bezüglich:
21-3974
Federführend:Fachamt Interner Service   
 
Beschluss


Herr Dr. Osterburg kritisiert die von der Behörde für Inneres und Sport, PK 14 zum Beschluss abgegebene Stellungnahme. Er bittet darum, dass die Antwort des PK 14 an den Ausschuss für Verkehr und Umwelt für die kommende Sitzung im September zur Kenntnis weitergeleitet werde. Ein noch einzuladender Vertreter des PK 14 solle dann dazu und zu anderen Antworten mündlich Stellung nehmen. 

 

Herr Aust hält die Begründung der Polizei für nachvollziehbar.

 

Der Ausschuss beschließt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion mehrheitlich die Weiterleitung der Stellungnahme zur Kenntnisnahme in die kommende Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt.