Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Auszug - Resolution des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte - Beiratsempfehlung vom 29. März 2018 - Quartiersbeirat Münzviertel  

 
 
Sitzung des Cityausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Cityausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 22.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg
21-4244 Resolution des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte - Beiratsempfehlung vom 29. März 2018 - Quartiersbeirat Münzviertel
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilung öffentlich
Federführend:Fachamt Interner Service   
 
Beschluss


Herr Sträter verweist auf den Inhalt der durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung abgegebenen Stellungnahme. Nach seiner Auffassung seien die Stadtteilbeiräte durch die neuen Planungen auskömmlich finanziert.

 

Herr Dr. Osterburg ergänzt, dass er die Resolution grundsätzlich ablehne. Im Bereich des Bezirksamtes HH-Mitte werde im Vergleich zu anderen Bezirksämtern viel Geld für Bürgerbeteiligung ausgegeben. Dies lasse man sich nicht schlecht reden. Die jetzige Sitzungsfrequenz sei ausreichend und die Begleitung durch die Verwaltung gerade noch leistbar. 

 

Herr Leipnitz kritisiert die Aussage Herrn Sträters über die auskömmliche Finanzierung. Er halte es für nachvollziehbar und verständlich, dass der Beirat sich der Resolution angeschlossen habe. 

 

Herr Hoitz stellt fest, dass die Beiräte vermutlich nie gänzlich mit der finanziellen Ausstattung zufrieden sein werden. Wenn gewünscht, können weitere Sitzungen auch selbstorganisiert und ohne Beteiligung der Verwaltung und Politik stattfinden. Dies funktioniere in anderen Bereichen der Bürgerbeteiligung auch. Zudem gebe es Mittel, die bei Bedarf auch flexibel eingesetzt werden können. 

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis und spricht sich mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE gegen eine Weiterleitung an die Bezirksversammlung aus.