Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Auszug - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Umwelt Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 07.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg
21-3707.2 Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG
hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Vorlage öffentlich
  Bezüglich:
21-3707
Federführend:Fachamt Interner Service   
 
Beschluss


Herr Weiler erläutert, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt die Rahmenzuweisungen neu strukturiert hat. Im Ergebnis stellt es sich so dar, dass das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) insgesamt weniger Mittel für die Unterhaltung der Grünanlagen (außer Planten un Blomen) zur Verfügung stehen. Damit erklärt sich MR nicht einverstanden. Die Thematik der Rahmenzuweisungen ist bei der Bezirksamtsleitung, die das Gespräch mit der Fachbehörde suchen wird. Frau Aust gibt an, dass die Kompetenzen des Bezirkes beschnitten würden, da die Mittel zum Teil als Zweckzuweisung bereitgestellt werden.

 

Der Ausschuss vertagt die Beschlussfassung über die Vorlage, die Gespräche der Verwaltung mit der Fachbehörde bleiben abzuwarten.