Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Gremium: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2019
SI/2019/435  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Innovatives Modellprojekt "Mehr Barrierefreiheit im Reiherstiegviertel"
21-4105.2  
Ö 3.2  
Straßenbeschilderung am Haken
21-4837.2  
Ö 3.3  
Ersatzflächen für bisherige Nutzungen im Alten Zollamt - Anschlussperspektive im Gebäude der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Stadtteilrat Rothenburgsort -Beiratsempfehlung
21-4843.1  
Ö 3.4  
Kennzeichnung Elektro Ladestation Herrengraben 74
21-4964.2  
Ö 3.5  
Mauer Berliner Tor / Campus; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5016.4  
Ö 3.6  
Temporäre Durchfahrtssperre für Elterntaxis am Bildungszentrum "Tor zur Welt"; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5054.1  
Ö 3.7  
Stadtteilfest mit Flohmarkt in den Zinnwerken absichern; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5082.2  
Ö 3.8  
Sitzungstermin der Regionalausschüsse und Unterausschüsse für Bauangelegenheiten am 26.03.2019, hier: Beschluss des Hauptausschusses
21-5092.1  
Ö 3.9  
Eine Hundeauslaufzone auf der Veddel einrichten; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5094.1  
Ö 3.10  
Auflagen für den Schlagermove 2019 zum Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5095.1  
Ö 3.11  
Arbeit des Kulturladen Hamm im neuen Stadtteilzentrum absichern! hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5096.1  
Ö 3.12  
Eingaben an die Bezirksversammlung, hier: Übersicht über die Eingaben 2018
Enthält Anlagen
21-5097  
Ö 3.13  
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5107  
Ö 3.14  
Bahnunterführung am S-Bahnhof Veddel barrierefrei und radfreundlich umbauen
21-4733.2  
Ö 3.15  
Fußgängerbereich zwischen Karl-Arnold-Ring und Arztpraxen am Marktplatz in Kirchdorf-Süd sanieren
21-4915.1  
Ö 3.16  
Gute Anbindung auch am Abend sicherstellen!
21-4947.2  
Ö 3.17  
Weniger Taubendreck in Kirchdorf-Süd - Taubenschlag einrichten
21-4949.1  
Ö 3.18  
Kornweide teilweise für Radfahrer freigeben
21-5001.2  
Ö 3.19  
Verschmutzte Straßen- und Verkehrsschilder
21-5053.1  
Ö 3.20  
Besetzung Quartiersbeirat Reiherstiegviertel
21-5131  
Ö 3.21  
Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel
21-5132  
Ö 3.22  
Leinen los am Kulturkanal
21-4275.2  
Ö 4     Aktuelle Sondermittelanträge    
Ö 4.1  
Sondermittelantrag 34/19: DIWAN Hamburg
Enthält Anlagen
21-5105  
Ö 4.2  
Sondermittelantrag 29/19: DRK Kita Elbhalle
Enthält Anlagen
21-5106  
Ö 4.3  
Sondermittelantrag 32/19: Stadtteilinitiative Hamm e.V.
Enthält Anlagen
21-5117  
Ö 5     Wahlen und Benennungen    
Ö 5.1     Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.)    
Ö 5.2     Sonstige Wahlen und Benennungen (Es liegen keine Mitteilungen/Vorlagen vor.)    
Ö 6     Beschlussbestätigungen    
Ö 6.1  
Parken auf dem Fuß- und Radweg am Schiffbeker Weg verhindern
21-5044.1  
Ö 6.2  
Desolater Zustand der Praxisklinik Mümmelmannsberg - endlich handeln!
21-5072.1  
Ö 6.3  
Schulbushaltestelle in der Reclamstraße auch am Wochenende freihalten
21-5079.1  
Ö 6.4  
Toilettensituation in drei Parkbereichen verbessern: Planten und Blomen, Gewächshausregion und Alter Elbpark
21-5080.1  
Ö 6.5  
Hansaplatz-Initiative gegen Videoüberwachung - Beiratsempfehlung vom 20.02.2019- Stadtteilbeirat St. Georg
21-5113  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird um Bestätigung des Beschlusses gebeten.

 

   
    GREMIUM: Cityausschuss    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss stimmt sodann der vorliegenden Beiratsempfehlung einstimmig zu;  die geforderten schriftlichen Informationen sollen neben den Bürgerinnen und Bürgern auch dem Ausschuss/ Kommunalpolitik zugeleitet werden.

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 6.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.

Ö 7  
Sonstige Vorlagen    
Ö 7.1  
Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte
21-4061.2  
Ö 7.2  
Benennung der verlegten Trasse der Wilhelmsburger Reichsstraße
21-5109  
Ö 7.3  
Haushaltsjahr 2019 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Investitionen Kinder- und Jugendarbeit
21-5147  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Bereitstellung von notwendigen Parkplätzen am Axel-Springer-Platz (Antrag der AfD-Fraktion)
21-5093  
Ö 8.2  
StadtRad-Station für Finkenwerder (Antrag der CDU-Fraktion)
21-5128  
Ö 8.3  
Stau auf der Neuenfelder Str. nach Events im Inselpark (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
21-5140  
Ö 8.4  
Altstadt Umgestaltung: Wasserstege am Nikolaifleet (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5145  
Ö 8.5  
Temporäre Autofreiheit im Rathausquartier (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5146  
Ö 8.6  
Kein Parken auf Grünflächen in Entenwerder (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5148  
Ö 8.7  
Zustand der Spielanlagen im Lohmühlenpark (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5149  
Ö 8.8  
Ausbesserung von Gehwegen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5150  
Ö 8.9  
Flagge zeigen am Christopher Street Day 2019 (Antrag der CDU-Fraktion)
21-5151  
Ö 8.10  
"Praxisplattform Religions- und Kultursensibilität in der Sozialen Arbeit (RKS)" - Ergebnisse der Integrationskonferenz umsetzen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5153  
Ö 8.11  
Flagge zeigen am Christopher Street Day 2019 (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5154  
Ö 9     Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte