Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Gremium: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2019
SI/2019/435  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Innovatives Modellprojekt "Mehr Barrierefreiheit im Reiherstiegviertel"
21-4105.2  
Ö 3.2  
Straßenbeschilderung am Haken
21-4837.2  
Ö 3.3  
Ersatzflächen für bisherige Nutzungen im Alten Zollamt - Anschlussperspektive im Gebäude der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Stadtteilrat Rothenburgsort -Beiratsempfehlung
21-4843.1  
Ö 3.4  
Kennzeichnung Elektro Ladestation Herrengraben 74
21-4964.2  
Ö 3.5  
Mauer Berliner Tor / Campus; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5016.4  
Ö 3.6  
Temporäre Durchfahrtssperre für Elterntaxis am Bildungszentrum "Tor zur Welt"; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5054.1  
Ö 3.7  
Stadtteilfest mit Flohmarkt in den Zinnwerken absichern; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5082.2  
Ö 3.8  
Sitzungstermin der Regionalausschüsse und Unterausschüsse für Bauangelegenheiten am 26.03.2019, hier: Beschluss des Hauptausschusses
21-5092.1  
Ö 3.9  
Eine Hundeauslaufzone auf der Veddel einrichten; hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5094.1  
Ö 3.10  
Auflagen für den Schlagermove 2019 zum Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5095.1  
Ö 3.11  
Arbeit des Kulturladen Hamm im neuen Stadtteilzentrum absichern! hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5096.1  
Ö 3.12  
Eingaben an die Bezirksversammlung, hier: Übersicht über die Eingaben 2018
Enthält Anlagen
21-5097  
Ö 3.13  
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5107  
Ö 3.14  
Bahnunterführung am S-Bahnhof Veddel barrierefrei und radfreundlich umbauen
21-4733.2  
Ö 3.15  
Fußgängerbereich zwischen Karl-Arnold-Ring und Arztpraxen am Marktplatz in Kirchdorf-Süd sanieren
21-4915.1  
Ö 3.16  
Gute Anbindung auch am Abend sicherstellen!
21-4947.2  
Ö 3.17  
Weniger Taubendreck in Kirchdorf-Süd - Taubenschlag einrichten
21-4949.1  
Ö 3.18  
Kornweide teilweise für Radfahrer freigeben
21-5001.2  
Ö 3.19  
Verschmutzte Straßen- und Verkehrsschilder
21-5053.1  
Ö 3.20  
Besetzung Quartiersbeirat Reiherstiegviertel
21-5131  
Ö 3.21  
Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel
21-5132  
Ö 3.22  
Leinen los am Kulturkanal
21-4275.2  
Ö 4     Aktuelle Sondermittelanträge    
Ö 4.1  
Sondermittelantrag 34/19: DIWAN Hamburg
Enthält Anlagen
21-5105  
Ö 4.2  
Sondermittelantrag 29/19: DRK Kita Elbhalle
Enthält Anlagen
21-5106  
Ö 4.3  
Sondermittelantrag 32/19: Stadtteilinitiative Hamm e.V.
Enthält Anlagen
21-5117  
Ö 5     Wahlen und Benennungen    
Ö 5.1     Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.)    
Ö 5.2     Sonstige Wahlen und Benennungen (Es liegen keine Mitteilungen/Vorlagen vor.)    
Ö 6     Beschlussbestätigungen    
Ö 6.1  
Parken auf dem Fuß- und Radweg am Schiffbeker Weg verhindern
21-5044.1  
Ö 6.2  
Desolater Zustand der Praxisklinik Mümmelmannsberg - endlich handeln!
21-5072.1  
Ö 6.3  
Schulbushaltestelle in der Reclamstraße auch am Wochenende freihalten
21-5079.1  
Ö 6.4  
Toilettensituation in drei Parkbereichen verbessern: Planten und Blomen, Gewächshausregion und Alter Elbpark
21-5080.1  
Ö 6.5  
Hansaplatz-Initiative gegen Videoüberwachung - Beiratsempfehlung vom 20.02.2019- Stadtteilbeirat St. Georg
21-5113  
Ö 7  
Sonstige Vorlagen    
Ö 7.1  
Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte
21-4061.2  
Ö 7.2  
Benennung der verlegten Trasse der Wilhelmsburger Reichsstraße
21-5109  
Ö 7.3  
Haushaltsjahr 2019 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Investitionen Kinder- und Jugendarbeit
21-5147  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Bereitstellung von notwendigen Parkplätzen am Axel-Springer-Platz (Antrag der AfD-Fraktion)
21-5093  
Ö 8.2  
StadtRad-Station für Finkenwerder (Antrag der CDU-Fraktion)
21-5128  
Ö 8.3  
Stau auf der Neuenfelder Str. nach Events im Inselpark (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
21-5140  
Ö 8.4  
Altstadt Umgestaltung: Wasserstege am Nikolaifleet (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5145  
Ö 8.5  
Temporäre Autofreiheit im Rathausquartier (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5146  
Ö 8.6  
Kein Parken auf Grünflächen in Entenwerder (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5148  
Ö 8.7  
Zustand der Spielanlagen im Lohmühlenpark (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5149  
Ö 8.8  
Ausbesserung von Gehwegen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5150  
Ö 8.9  
Flagge zeigen am Christopher Street Day 2019 (Antrag der CDU-Fraktion)
21-5151  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Dies vorausgeschickt beschließt die Bezirksversammlung:

 

1.Die Bezirksversammlung begrüßt, dass der CSD auch in diesem Jahr im Bezirk Hamburg-Mitte stattfindet.

2.Der Bezirksamtsleiter wird hiermit aufgefordert, diesen Beschluss in geeigneter Form dem Veranstalter des CSD mitzuteilen.

3.Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, vom 27. Juli bis zum 04. August 2019 anlässlich des CSD einen oder mehrere exponierte Orte im Bezirk – wo Fahnenmasten vorhanden sind – mit der Regenbogenfahne nach der Hamburger Flaggenordnung Ziffer 6.3 und 6.7 zu beflaggen.

4.Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, für eine Beflaggung des Bezirksamts Hamburg-Mitte in der Caffamacherreihe und der Kaiser-Wilhelm-Straße mit einer angemessenen Anzahl an Regenbogenfahnen zu sorgen.

5.Sollten für das Auf- und Abhängen der Beflaggung in der Kunstmeile und in der HafenCity Kosten anfallen, stellt die Bezirksversammlung diese benötigten Mittel Hamburg Pride e.V. bis zu € 850 aus dem Förderfonds bereit.

6.Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass auch in diesem Jahr die Re-genbogenfahne am Hamburger Rathaus gehisst wird.

 

 

   
    21.03.2019 - Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
    Ö 8.9 - zurückgezogen
   

Die Beschlussfassung entfällt aufgrund der Beschlussfassung über den Antrag Drs. Nr. 21-5154 (TOP 8.11).

Ö 8.10  
"Praxisplattform Religions- und Kultursensibilität in der Sozialen Arbeit (RKS)" - Ergebnisse der Integrationskonferenz umsetzen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5153  
Ö 8.11  
Flagge zeigen am Christopher Street Day 2019 (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5154  
Ö 9     Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte