Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Gremium: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2019
SI/2019/434  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Wilhelmsburg rückt näher an die City - Zum Hauptbahnhof im Nahbereich
21-4732.2  
Ö 3.2  
Barrierefreiheit im Kontorhausviertel endlich umsetzen!
21-4749.2  
Ö 3.3  
Erfolgsmodell Kundenzentrum Finkenwerder - Überprüfung der Angebotszeiten
21-4796.2  
Ö 3.4  
Soziale Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung südliche Neustadt in Hamburg-Mitte verlängern
21-4836.1  
Ö 3.5  
Finanzielle Unterstützung des Polittbüros, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4941.1  
Ö 3.6  
Sitzgelegenheit und Mülleimer am Dove-Elbe-Wanderweg
21-4958.1  
Ö 3.7  
Entfernte Fußgängerüberwege in St. Georg wiederherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4976.1  
Ö 3.8  
Gute Verbindungen weiterführen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4977.1  
Ö 3.9  
Für verträgliche Nachbarschaften - keine weitere Hotelentwicklung auf städtischen Flächen im Münzviertel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4985.1  
Ö 3.10  
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5023  
Ö 3.11  
Aufstellung von Glas- und Papiercontainern
21-4834.2  
Ö 3.12  
Ein Ideenworkshop für ein neues Busverkehrskonzept für die Innenstadt
21-4856.1  
Ö 4     Aktuelle Sondermittelanträge    
Ö 4.1  
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.)
21-4995  
Ö 4.2  
Sondermittelantrag 17/19: Marta Sarosi
Enthält Anlagen
21-5073  
Ö 5     Wahlen und Benennungen    
Ö 5.1  
Wahlen zum Jugendhilfeausschuss    
Ö 5.1.1  
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
21-5032  
Ö 5.1.2  
Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-5033  
Ö 5.1.3  
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5048  
Ö 5.2     Sonstige Wahlen und Benennungen    
Ö 5.2.1  
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung am 26. Mai 2019, hier: Wahl von zwei Stellvertretungen für die GRÜNE-Fraktion
21-4922.1  
Ö 6     Beschlussbestätigungen    
Ö 6.1  
Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten etc. zügig umsetzen
21-4302.1  
Ö 6.2  
Kreisverkehr Veringstraße absichern
21-4919.1  
Ö 6.3  
Zahlgrenze S-Wilhelmsburg bis zum Krankenhaus Groß Sand ausweiten zum Zahlgrenzenbereich
21-4921.1  
Ö 6.4  
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am Fähranleger Finkenwerder Landungsbrücken verbessern!
21-4938.1  
Ö 6.5  
Brückenbauarbeiten am Schleemer Weg
21-4943.1  
Ö 6.6  
Tempobeschränkung an der Öjendorfer Höhe
21-4944.1  
Ö 6.7  
Barrierefreiheit Feiningerstraße
21-4945.1  
Ö 6.8  
Öffentliches WC am Bahnhof Mümmelmannsberg
21-4946.1  
Ö 6.9  
Gute Anbindung auch am Abend sicherstellen!
21-4947.1  
Ö 6.10  
Kennzeichnung Elektro Ladestation Herrengraben 74
21-4964.1  
Ö 6.11  
Neuenfelder Straße instand setzen
21-4998.1  
Ö 6.12  
Denkmal "Den Opfern der Sturmflut" verlegen
21-4999.1  
Ö 6.13  
Kornweide teilweise für Radfahrer freigeben
21-5001.1  
Ö 6.14  
Mauer Berliner Tor / Campus
21-5016.1  
Ö 6.15  
Dialog-Display Harburger Chaussee
21-5030.1  
Ö 6.16  
Anwohner*innenfreundliche Verkehrsgestaltung im Münzviertel
21-5050.1  
Ö 7     Sonstige Vorlagen    
Ö 7.1  
Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte
21-4061.2  
Ö 7.2  
Haushaltsjahr 2019 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA)
21-5047  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt 2019 (vormals Bürgerpreis) (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5039  
Ö 8.2  
Unterstützung für die Fortführung von Holz- und Fahrradwerkstatt in Rothenburgsort (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5041  
Ö 8.3  
Radstreifen für die St. Pauli Hafenstraße und St. Pauli Fischmarkt (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-5049  
Ö 8.4  
Östlichen Alsterradweg optimieren - für eine bessere Verträglichkeit von Rad-und Fußverkehr (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5051  
Ö 8.5  
Falschparker auf Grünfläche (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5052  
Ö 8.6  
Verschmutzte Straßen- und Verkehrsschilder (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5053  
Ö 8.7  
Nachwuchsprobleme bei der freiwilligen Feuerwehr - Die erste Jugendfeuerwehr auf der Elbinsel Wilhelmsburg unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5055  
Ö 8.8  
Sitzbänke auf dem Hein-Köllisch-Platz instand setzen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5074  
Ö 8.9  
Unterstützung bei der Ertüchtigung des Spielhauses Abenteuerspielplatz am Brunnenhof e.V. (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5075  
Ö 8.10  
Kunstprojekt Teehaus Wallanlagen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5076  
Ö 8.11  
Stadtteilfest mit Flohmarkt in den Zinnwerken absichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5082  
Ö 9     Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte