Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Cityausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Cityausschusses
Gremium: Cityausschuss
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 18.09.2018
SI/2018/275  
   
   
Ö 3  
Barrierefreier Ausbau von U-Bahn Haltestellen im Bezirk Hamburg-Mitte (Vertreter/-innen der Hamburger Hochbahn AG tragen vor.)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bezirkliche Baumaßnahmen am Hamburger Hauptbahnhof (Vertreter/-innen des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes tragen vor.)    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Umgestaltung Taxiplatz Standort Kattrepel / Steinstraße / Burchardstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4642  
Ö 6     Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Gartendeck Große Freiheit 58 - 70 | Unterstützung einer Ausweichlösung durch Bereitstellung von Mitteln aus dem Quartiersfonds, Position "Beiratsarbeit im Bezirk HH-Mitte außerhalb von RISE"
21-4599  
Ö 6.2  
Ehemaliges Toilettenhaus Billhorner Mühlenweg Rothenburgsort, Nutzung durch Stadtteilinitiative
21-4630  
Ö 7     Münzviertel    
Ö 7.1  
Umgestaltung des Münzplatzes - Beiratsempfehlung vom 27.09.2018 - Quatiersbeirat Münzviertel
21-4584  
Ö 7.2  
Fortführung der Arbeit - Beiratsempfehlung vom 27.09.2018 - Quatiersbeirat Münzviertel
21-4585  
Ö 8     St. Georg    
Ö 8.1  
Erhalt der Katholischen Domschule St. Marien - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4586  
Ö 8.2  
Umbenennung U-Bahnstation - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4587  
Ö 8.3  
Bepflanzung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4588  
Ö 8.4  
Ehrenbürgerschaft - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4595  
Ö 8.5  
Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4589  
Ö 8.6  
Errichtung eines Stellplatzes vor dem Integrations- und Familienzentrum (IFZ) - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4590  
Ö 8.7  
Verbesserung der Zustände um das "Drob Inn" - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4591  
Ö 8.8  
Fortführung und Ausweitung des Stadtteilbeirats St. Georg 2019 - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4592  
Ö 8.9  
Erstellung der Sozialraumanalyse - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4593  
Ö 8.10  
Baumaßnahmen Hamburger Hauptbahnhof - Beiratsempfehlung vom 27.06.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4617  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

Um Abgabe einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung wird gebeten.

   
    09.10.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - geändert beschlossen
   

Herr Sträter bittet um Überweisung in den Cityausschuss und bittet um eine Einschätzung des Bezirksamtes, ob der Planungsstand des Maßnahmenpakets rund um den Hauptbahnhof inklusive Hachmann- und Heidi-Kabel-Platz bereits vorstellungsreif sei. Erst dann könne entschieden werden, ob die Sondersitzung erforderlich sei. Ggf. könne die Vorstellung der Planung in den Cityausschuss verlagert werden und die Beiratsmitglieder dazu eingeladen werden.

 

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussfassung der Vorlage gem. § 16 (1) BezVG einstimmig an den Cityausschuss zur Abgabe einer Beschlussempfehlung (für die Bezirksversammlung) ab.

   
    23.10.2018 - Cityausschuss
    Ö 8.10 - ungeändert beschlossen
   

Herr Sträter nimmt Bezug auf den unter TOP 4 erfolgten Vortrag des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes. Er bitte zusätzlich um Bekanntgabe nicht nur der bezirklichen Maßnahmen sondern des Gesamtplanungsstandes der am Hauptbahnhof beabsichtigten Maßnahmen. Anhand dieser Informationen solle dann entschieden werden, ob es sich aktuell schon lohne, eine Informationsveranstaltung für die Anwohner/-innen von St. Georg und der Innenstadt durchzuführen.

 

Herr Leipnitz plädiert dafür, dass eine mögliche Informationsveranstaltung im Stadtteil St. Georg stattfinde. Herr Hoitz lehnt dieses Anliegen mit der Begründung ab, dass auch andere Stadtteile betroffen seien.

 

Der Cityausschuss beschließt einstimmig die Vertagung der Beschlussfassung mit der Maßgabe, dass das zuständige Fachamt des Bezirksamtes dem Cityausschuss den aktuellen Gesamtplanungsstand, inkl. der Planungen der Fachbehörden und der Deutschen Bahn, für die am Hamburger Hauptbahnhof angedachten Baumaßnahmen vorstellt. Erst danach werde über ein weiteres Vorgehen entschieden.

 

   
    19.02.2019 - Cityausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Auf Anregung von Herrn Sträter vertagt der Ausschuss einstimmig - bei Enthaltung von DIE LINKE-  die Behandlung der Vorlage auf die nächste Sitzung.

   
    19.03.2019 - Cityausschuss
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss kommt zunächst überein, diesen Vorgang zusammen mit TOP 5.1 zu behandeln.

Herr Korndörfer verweist auf die in der letzten Sitzung vorgestellte Machbarkeitsstudie, sowie die im Protokoll genannten Hinweise auf diesbezüglich einsehbare Präsentationen. Dies solle dem Stadtteilbeirat St.Georg zunächst mit einem Bericht über die bezirklichen Maßnahmen zur Kenntnis gebracht werden.

Zu einem späteren Zeitpunkt, sobald ein konkreterer Planungsstand der Bahn vorliege, möge erneut im Stadtteilbeirat berichtet werden. Herr Hoitz hält eine frühzeitige Information des Stadtteilbeirates und den Dialog mit Öffentlichkeit und Kommunalpolitik  für wünschenswert und erforderlich. Frau Jakob fordert eine entsprechend öffentliche Beteiligung.

 

Nach weiterer eingehender Erörterung beschließt der Ausschuss einstimmig folgendes zweistufiges Verfahren:

 

- kurzfristige Information des Stadtteilbeirates zu abrufbaren Materialien und derzeitiger Stand bereits durchgeführter und geplanter Maßnahmen des Bezirksamtes

- Öffentliche Informationsveranstaltung sobald ein Planungsstand der Bahn vorliegt. Das Veranstaltungsformat wird zu gegebener Zeit festgelegt.

 

Ö 8.11  
Eingabe wegen eines beantragten Kfz-Stellplatzes für das IFZ - Eingabe vom 16.10.2018
Enthält Anlagen
21-4648  
Ö 9     Sondermittel    
Ö 9.1  
Sondermittelantrag Nr. 61/18 - Abenteuerspielplatz Am Brunnenhof e.V. (vertagt aus der Sitzung vom 18.09.2018)
Enthält Anlagen
21-4407  
Ö 9.2  
Sondermittelantrag Nr. 74/18 - Förderkreis Helmuth-Hübener-Haus e.V. (der Antrag wurde zurückgezogen)    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 10.1  
Nachfrage der Hamburger Hochbahn zum Beschluss Cityausschuss "Switchpunkte"