Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Cityausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Cityausschusses
Gremium: Cityausschuss
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 18.09.2018
SI/2018/275  
   
   
Ö 3  
Barrierefreier Ausbau von U-Bahn Haltestellen im Bezirk Hamburg-Mitte (Vertreter/-innen der Hamburger Hochbahn AG tragen vor.)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bezirkliche Baumaßnahmen am Hamburger Hauptbahnhof (Vertreter/-innen des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes tragen vor.)    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Umgestaltung Taxiplatz Standort Kattrepel / Steinstraße / Burchardstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4642  
Ö 6     Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Gartendeck Große Freiheit 58 - 70 | Unterstützung einer Ausweichlösung durch Bereitstellung von Mitteln aus dem Quartiersfonds, Position "Beiratsarbeit im Bezirk HH-Mitte außerhalb von RISE"
21-4599  
Ö 6.2  
Ehemaliges Toilettenhaus Billhorner Mühlenweg Rothenburgsort, Nutzung durch Stadtteilinitiative
21-4630  
Ö 7     Münzviertel    
Ö 7.1  
Umgestaltung des Münzplatzes - Beiratsempfehlung vom 27.09.2018 - Quatiersbeirat Münzviertel
21-4584  
Ö 7.2  
Fortführung der Arbeit - Beiratsempfehlung vom 27.09.2018 - Quatiersbeirat Münzviertel
21-4585  
Ö 8     St. Georg    
Ö 8.1  
Erhalt der Katholischen Domschule St. Marien - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4586  
Ö 8.2  
Umbenennung U-Bahnstation - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4587  
Ö 8.3  
Bepflanzung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4588  
Ö 8.4  
Ehrenbürgerschaft - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4595  
Ö 8.5  
Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4589  
Ö 8.6  
Errichtung eines Stellplatzes vor dem Integrations- und Familienzentrum (IFZ) - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4590  
Ö 8.7  
Verbesserung der Zustände um das "Drob Inn" - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4591  
Ö 8.8  
Fortführung und Ausweitung des Stadtteilbeirats St. Georg 2019 - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4592  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Um Beschlussfassung wird gebeten.

 

   
    23.10.2018 - Cityausschuss
    Ö 8.8 - geändert beschlossen
   

Herr Leipnitz merkt an, dass fünf Sitzungen im Jahr 2018 nicht ausgereicht haben. Frau Jakob erinnert daran, dass die Bezirksversammlung entscheide, wie viele Sitzungen den Beiräten zugestanden werden und nicht die Verwaltung.

 

Frau von Enckevort bittet die Verwaltung für die im Cityausschuss betreuten Beiräte um Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Weiterführung der Beiratsarbeit in 2019. Die Vorstellung solle vor einer Beschlussfassung in der Bezirksversammlung stattfinden. Der Ausschuss begrüßt diese Bitte.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig den Punkt 1 der Beiratsempfehlung und die Punkte 2.- 4. im Sinne der Stellungnahme der Verwaltung.

 

 

Ö 8.9  
Erstellung der Sozialraumanalyse - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4593  
Ö 8.10  
Baumaßnahmen Hamburger Hauptbahnhof - Beiratsempfehlung vom 27.06.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4617  
Ö 8.11  
Eingabe wegen eines beantragten Kfz-Stellplatzes für das IFZ - Eingabe vom 16.10.2018
Enthält Anlagen
21-4648  
Ö 9     Sondermittel    
Ö 9.1  
Sondermittelantrag Nr. 61/18 - Abenteuerspielplatz Am Brunnenhof e.V. (vertagt aus der Sitzung vom 18.09.2018)
Enthält Anlagen
21-4407  
Ö 9.2  
Sondermittelantrag Nr. 74/18 - Förderkreis Helmuth-Hübener-Haus e.V. (der Antrag wurde zurückgezogen)    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 10.1  
Nachfrage der Hamburger Hochbahn zum Beschluss Cityausschuss "Switchpunkte"