Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Cityausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Cityausschusses
Gremium: Cityausschuss
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 18.09.2018
SI/2018/275  
   
   
Ö 3  
Barrierefreier Ausbau von U-Bahn Haltestellen im Bezirk Hamburg-Mitte (Vertreter/-innen der Hamburger Hochbahn AG tragen vor.)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bezirkliche Baumaßnahmen am Hamburger Hauptbahnhof (Vertreter/-innen des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes tragen vor.)    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Umgestaltung Taxiplatz Standort Kattrepel / Steinstraße / Burchardstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4642  
Ö 6     Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Gartendeck Große Freiheit 58 - 70 | Unterstützung einer Ausweichlösung durch Bereitstellung von Mitteln aus dem Quartiersfonds, Position "Beiratsarbeit im Bezirk HH-Mitte außerhalb von RISE"
21-4599  
Ö 6.2  
Ehemaliges Toilettenhaus Billhorner Mühlenweg Rothenburgsort, Nutzung durch Stadtteilinitiative
21-4630  
Ö 7     Münzviertel    
Ö 7.1  
Umgestaltung des Münzplatzes - Beiratsempfehlung vom 27.09.2018 - Quatiersbeirat Münzviertel
21-4584  
Ö 7.2  
Fortführung der Arbeit - Beiratsempfehlung vom 27.09.2018 - Quatiersbeirat Münzviertel
21-4585  
Ö 8     St. Georg    
Ö 8.1  
Erhalt der Katholischen Domschule St. Marien - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4586  
Ö 8.2  
Umbenennung U-Bahnstation - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4587  
Ö 8.3  
Bepflanzung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4588  
Ö 8.4  
Ehrenbürgerschaft - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4595  
Ö 8.5  
Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4589  
Ö 8.6  
Errichtung eines Stellplatzes vor dem Integrations- und Familienzentrum (IFZ) - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4590  
Ö 8.7  
Verbesserung der Zustände um das "Drob Inn" - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4591  
Ö 8.8  
Fortführung und Ausweitung des Stadtteilbeirats St. Georg 2019 - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4592  
Ö 8.9  
Erstellung der Sozialraumanalyse - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4593  
Ö 8.10  
Baumaßnahmen Hamburger Hauptbahnhof - Beiratsempfehlung vom 27.06.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4617  
Ö 8.11  
Eingabe wegen eines beantragten Kfz-Stellplatzes für das IFZ - Eingabe vom 16.10.2018
Enthält Anlagen
21-4648  
Ö 9     Sondermittel    
Ö 9.1  
Sondermittelantrag Nr. 61/18 - Abenteuerspielplatz Am Brunnenhof e.V. (vertagt aus der Sitzung vom 18.09.2018)
Enthält Anlagen
21-4407  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

Um Beschlussfassung wird gebeten.

 

Anlagen

 

   
    18.09.2018 - Cityausschuss
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

Herr Sträter beantragt die Vertagung der Beschlussfassung in die kommende Sitzung des Cityausschusses.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung in die kommende Ausschusssitzung.

 

   
    23.10.2018 - Cityausschuss
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Herr Sträter weist darauf hin, dass dem Cityausschuss für eine Förderung in voller Höhe nicht mehr ausreichend Mittel zur Verfügung stehen und man daher den Jugendhilfeausschuss um Prüfung bitte, ob die Mittel von dort aus gewährt werden können.

 

Herr Rohde schlägt vor, dass das Streichen des Gebäudes auch als Event organisiert werden könne und so eine Reduzierung der Kosten möglich wäre.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass der Jugendhilfeausschuss ersucht wird, die Mittel zur Verfügung zu stellen.

 

 

   
    05.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, die Vorlage auf die nächste Sitzung des JHA am 28.11.2018 zu vertagen.

   
    28.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Der TOP 4.1 wird auf die Sondersitzung verschoben (siehe unter 4.3)

   
    11.12.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss gibt die Beschlussfassung an den Cityausschuss zurück, da der Jugendhilfeausschuss keine Möglichkeit der Bezuschussung sieht.

   
    22.01.2019 - Cityausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Herr Sträter erläutert, dass derzeit weitere Finanzierungsmöglichkeiten ausgelotet würden. Vor diesem Hintergrund kommt der Ausschuss einstimmig überein, die Vorlage nochmals zu vertagen.

   
    19.02.2019 - Cityausschuss
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag zu, und lehnt den vorliegenden Sondermittelantrag einstimmig ab.

 

Ö 9.2  
Sondermittelantrag Nr. 74/18 - Förderkreis Helmuth-Hübener-Haus e.V. (der Antrag wurde zurückgezogen)    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 10.1  
Nachfrage der Hamburger Hochbahn zum Beschluss Cityausschuss "Switchpunkte"