Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Cityausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Cityausschusses
Gremium: Cityausschuss
Datum: Di, 22.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.04.2018
SI/2018/272  
   
   
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Verbesserte Toilettenbeschilderung in Planten un Blomen (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4241  
Ö 3.2  
Ökologische Aufwertung des Lohmühlenparks (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4240  
Ö 3.3  
Reinigung und Sandaustausch auf den Spielplätzen Grüner Jäger und Paulinenplatz (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4254  
Ö 4     Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Benennung einer neuen Fußgängerbrücke über das Alsterfleet
21-4116.1  
Ö 4.2  
Probeweise nächtliche Schließung der Schlachthofpassage / "Karodiele" (Ein Vertreter der Verwaltung trägt zum neuen Sachstand vor.)
21-4117  
Ö 4.3  
Sitzgelegenheiten in der oberen Peterstraße
21-4205  
Ö 4.4  
Reinigung und Sandaustausch auf dem Spielplatz Schaarsteinweg/Michelwiese
21-4143.1  
Ö 4.5  
Radfahrstreifen für die Rathausstraße (beschlossene Fassung)
21-3974.2  
Ö 5  
St. Georg    
Ö 5.1  
Benennung neues Mitglied Stadtteilbeirat St. Georg
21-4230  
Ö 5.2  
Außengastronomieflächen für Café Park-Haus im Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4247  
Ö 5.3  
Gassibeutel-Spender und Mülleimer für mehr Sauberkeit - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4246  
Ö 5.4  
Einhaltung "blaue Linien" Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4245  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Um Beschlussfassung wird gebeten.

 

   
    GREMIUM: Cityausschuss    DATUM: Di, 22.05.2018    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Leipnitz weist im Zusammenhang mit der Beschlussfassung darauf hin, dass der Stadtteilbeirat in Kenntnis der bereits erfolgten Aushändigung des Merkblatts eine erneute Zustellung des Merkblatts an alle betroffenen Gastronomiebetriebe wünsche. Zusätzlich mache er darauf aufmerksam, dass vor dem Restaurant „O Pote“ in der Langen Reihe 83 durchgängig vier zusätzliche Tische auf nicht genehmigter Fläche aufgestellt werden. Dies solle bei künftigen Kontrollen berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss beschließt die Beiratsempfehlung unter Beachtung der abgegebenen Stellungnahmen einstimmig.

 

Ö 5.5  
Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 2/18 - Sitzung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4243  
Ö 6     Münzviertel    
Ö 6.1  
Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 1/18 - Beiratsempfehlung vom 29. März 2018 - Quartiersbeirat Münzviertel
21-4248  
Ö 6.2  
Resolution des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte - Beiratsempfehlung vom 29. März 2018 - Quartiersbeirat Münzviertel
21-4244  
Ö 7     Sondermittel    
Ö 7.1  
Sondermittelantrag Nr. 25/18 - Trägerverein Gesundheitszentrum St. Pauli e.V.
Enthält Anlagen
21-4070  
Ö 7.2  
Sondermittelantrag Nr. 35/18 - KuNaGe e.V.
Enthält Anlagen
21-4147  
Ö 8     Verschiedenes