Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Cityausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Cityausschusses
Gremium: Cityausschuss
Datum: Di, 22.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.04.2018
SI/2018/272  
   
   
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Verbesserte Toilettenbeschilderung in Planten un Blomen (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4241  
Ö 3.2  
Ökologische Aufwertung des Lohmühlenparks (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4240  
Ö 3.3  
Reinigung und Sandaustausch auf den Spielplätzen Grüner Jäger und Paulinenplatz (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4254  
Ö 4     Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Benennung einer neuen Fußgängerbrücke über das Alsterfleet
21-4116.1  
Ö 4.2  
Probeweise nächtliche Schließung der Schlachthofpassage / "Karodiele" (Ein Vertreter der Verwaltung trägt zum neuen Sachstand vor.)
21-4117  
Ö 4.3  
Sitzgelegenheiten in der oberen Peterstraße
21-4205  
Ö 4.4  
Reinigung und Sandaustausch auf dem Spielplatz Schaarsteinweg/Michelwiese
21-4143.1  
Ö 4.5  
Radfahrstreifen für die Rathausstraße (beschlossene Fassung)
21-3974.2  
Ö 5  
St. Georg    
Ö 5.1  
Benennung neues Mitglied Stadtteilbeirat St. Georg
21-4230  
Ö 5.2  
Außengastronomieflächen für Café Park-Haus im Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4247  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird um Bestätigung des Beschlusses gebeten.

 

   
    GREMIUM: Cityausschuss    DATUM: Di, 22.05.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Sträter unterstützt die Empfehlung des Beirats sowie die dazu abgegebenen Stellungnahmen der Fachämter Stadt- und Landschaftsplanung und Management des öffentlichen Raumes. 

 

Herr Rohde bezweifelt, dass die Durchsetzung der Forderung über den jetzt gewählten Weg der richtige Umgang miteinander sei und ob dies überhaupt so umgesetzt werden könne. Herr Hoitz kann sich lediglich vorstellen, dass die Miete um den Betrag der Sondernutzungsgebühren reduziert werde.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Beiratsempfehlung unter Beachtung der Stellungnahme des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung sowie die Weiterleitung an die Bezirksversammlung.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte    DATUM: Do, 24.05.2018    TOP: Ö 6.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig unter Beachtung der Stellungnahmen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung.

Ö 5.3  
Gassibeutel-Spender und Mülleimer für mehr Sauberkeit - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4246  
Ö 5.4  
Einhaltung "blaue Linien" Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4245  
Ö 5.5  
Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 2/18 - Sitzung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4243  
Ö 6     Münzviertel    
Ö 6.1  
Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 1/18 - Beiratsempfehlung vom 29. März 2018 - Quartiersbeirat Münzviertel
21-4248  
Ö 6.2  
Resolution des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte - Beiratsempfehlung vom 29. März 2018 - Quartiersbeirat Münzviertel
21-4244  
Ö 7     Sondermittel    
Ö 7.1  
Sondermittelantrag Nr. 25/18 - Trägerverein Gesundheitszentrum St. Pauli e.V.
Enthält Anlagen
21-4070  
Ö 7.2  
Sondermittelantrag Nr. 35/18 - KuNaGe e.V.
Enthält Anlagen
21-4147  
Ö 8     Verschiedenes