Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Umwelt
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschlussfassung über die Niederschrift am 05.09.2018
SI/2018/262  
Ö 3     Themenbereich Verkehr    
Ö 3.1  
Referat zum Thema Verkehrsplanung Steindamm von Kreuzweg bis Lohmülenstraße im Zuge des Ausbaus der Veloroute 7 (Gäste vom LSBG und Büro ARGUS)    
Ö 3.2  
Radfahrstreifen für die Rathausstraße (Gast: Vertreter vom Polzeikommissariat 14)    
Ö 3.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen    
Ö 3.4  
Verkehrsplanungen 21. Legislaturperiode
Enthält Anlagen
21-4678  
Ö 3.5  
Unterhaltungszustand der Brücken im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Hamburg-Mitte
Enthält Anlagen
21-4523.1  
Ö 4     Themenbereich Umwelt    
Ö 4.1  
Baumfällungen auf öffentlichem Grund
Enthält Anlagen
21-4677  
Ö 5  
Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Beratung in den Ausschüssen
Enthält Anlagen
21-4520.1  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten etc. zügig umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion)
21-4302  
Ö 6.2  
Baumfällungen auf Wilhelmsburg (Antrag der CDU-Fraktion)
21-4512  
Ö 6.3  
Verkehrsberuhigung an der Stadtteilschule Öjendorf (Antrag der AfD-Fraktion)
Enthält Anlagen
21-4489  
    VORLAGE
   

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung und der Herr Bezirksamtsleiter werden gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für geschwindkeitsreduzierende Einzelmaßnahmen (z.B. Fahrbahnverengungen, Schwellen- oder Teilaufplasterungen, Pflanzenkörbe/inseln) an der Stadtteilschule Öjendorf einzusetzen. Durch geeignete bauliche Veränderungen soll die Fahrgeschwindigkeit in beiden Richtungen niedrig gehalten und die Sicherheit des Fußgängerverkehrs erhöht werden.

 

Dem Regionalausschuss Billstedt ist nach der Fertigstellung zu berichten.

 

 

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird um Bestätigung des Beschlusses gebeten.

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte    DATUM: Do, 20.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Herr Frühauf erläutert den Antrag.

 

Herr Dr. Osterburg weist auf den bereits vorhandenen Beschluss über den Antrag "Verkehrssicherheit an der Merkenstrasse erhöhen - Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h" hin und schlägt daher die Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Umwelt vor. Es wäre sinnvoll, die bereits vorliegenden Stellungnahmen 21-3035.2 und 21-3035.3 in die Beratung mit einzubeziehen.

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag - mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE - in den Ausschuss für Verkehr und Umwelt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Umwelt    DATUM: Mi, 07.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Herr Ehlebracht stellt den Antrag vor.

 

Herr Imholz kann die geschilderte Problematik nicht nachvollziehen.

 

Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimme der AfD-Fraktion - ab.

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte    DATUM: Do, 22.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und lehnt die zu Grunde liegende Drucksache damit mehrheitlich - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - ab.

Ö 6.4  
Künftige Fahrradstraße Thadenstraße - Kreuzung am Neuen Pferdemarkt verkehrssicher gestalten (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4680  
Ö 6.5  
Radfahrstreifen für Simon-von-Utrecht-Straße / Reeperbahn (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4681  
Ö 6.6  
Werbetafeln dürfen nicht die Verkehrssicherheit beinträchtigen (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4682  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Rückstau am Rechtsabbieger Sievekingsallee Richtung Horner Rennbahn    
Ö 7.2  
Erschütterungen durch Bauschutttransporte in der Stoltenstraße    
Ö 7.3  
Signalgeber für Blinde an der Ampel Reclamstraße