Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Umwelt
Datum: Mi, 07.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschlussfassung über die Niederschrift am 29.11.2017
SI/2017/073  
   
   
Ö 3     Themenbereich Verkehr    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Radstreifen an der Esplanade, Eingabe vom 19.12.2017
Enthält Anlagen
21-3880  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bündnis für den Radverkehr / Kommunales Investitions-Förderungsgesetz (KInvFG): Maßnahme Ballindamm - 1. Verschickung (Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes trägt vor.)    
Ö 3.3  
Metrobuslinie 3 wieder ungeteilt bis nach Rothenburgsort führen - Erfolgsgeschichte der Metrobuslinie 3 nicht zu Lasten des Hamburger Ostens umschreiben. Linien 120 und 124 wieder bis in die Innenstadt führen
21-3878  
Ö 3.4  
Verkehrsplanung Billebogen
21-3879  
Ö 3.5  
Lichtsignalanlagenüberprüfung in der HafenCity
21-3626.2  
Ö 3.6  
Rotblitzer für die Kreuzung Millerntorplatz/Budapester Straße
21-3757.2  
Ö 3.7  
Pilotprojekt effektive Fahrbahnreinigung
21-3859.1  
Ö 3.8  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen    
Ö 4     Themenbereich Umwelt    
Ö 4.1  
Baumfällungen auf öffentlichem Grund
Enthält Anlagen
21-3894  
Ö 4.2  
Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt
Enthält Anlagen
21-3707.2  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Um Beschlussfassung wird gebeten.

   
    07.02.2018 - Ausschuss für Verkehr und Umwelt
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Herr Weiler erläutert, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt die Rahmenzuweisungen neu strukturiert hat. Im Ergebnis stellt es sich so dar, dass das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) insgesamt weniger Mittel für die Unterhaltung der Grünanlagen (außer Planten un Blomen) zur Verfügung stehen. Damit erklärt sich MR nicht einverstanden. Die Thematik der Rahmenzuweisungen ist bei der Bezirksamtsleitung, die das Gespräch mit der Fachbehörde suchen wird. Frau Aust gibt an, dass die Kompetenzen des Bezirkes beschnitten würden, da die Mittel zum Teil als Zweckzuweisung bereitgestellt werden.

 

Der Ausschuss vertagt die Beschlussfassung über die Vorlage, die Gespräche der Verwaltung mit der Fachbehörde bleiben abzuwarten.

   
    04.04.2018 - Ausschuss für Verkehr und Umwelt
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Mit Hinweis auf die Erläuterungen zu TOP 4.2 der letzten AVU-Sitzung kommt der Ausschuss einstimmig überein, die Beschlussfassung über die Vorlage erneut zu vertagen.

 

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Verkehr und Umwelt
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Ausschuss vertagt die Vorlage einstimmig.

   
    05.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Umwelt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, der Aufteilung der Schlüssel zuzustimmen, gibt jedoch an, dass der Mittelansatz nicht ausreicht.

   
    20.09.2018 - Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Die Bezirksversammlung stimmt der Aufteilung der Rahmenzuweisung mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zu.

Ö 5  
Verschiedenes    
Ö 5.1  
Gefährdungslage Korallusstraße    
Ö 5.2  
Verlängerte Stichtagsregelung Baumfällung