Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Umwelt
Datum:	Mi, 07.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Saal der Bezirksversammlung
Ort:	Klosterwall 4, 20095 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2		Beschlussfassung über die Niederschrift am 29.11.2017	SI/2017/073

Ö 3		Themenbereich Verkehr
Ö 3.1		Radstreifen an der Esplanade, Eingabe vom 19.12.2017	21-3880
Ö 3.2		Bündnis für den Radverkehr / Kommunales Investitions-Förderungsgesetz (KInvFG): Maßnahme Ballindamm - 1. Verschickung (Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes trägt vor.)
Ö 3.3		Metrobuslinie 3 wieder ungeteilt bis nach Rothenburgsort führen - Erfolgsgeschichte der Metrobuslinie 3 nicht zu Lasten des Hamburger Ostens umschreiben. Linien 120 und 124 wieder bis in die Innenstadt führen	21-3878
Ö 3.4		Verkehrsplanung Billebogen	21-3879
Ö 3.5		Lichtsignalanlagenüberprüfung in der HafenCity	21-3626.2
Ö 3.6		Rotblitzer für die Kreuzung Millerntorplatz/Budapester Straße	21-3757.2
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Um Kenntnisnahme wird gebeten.

	07.02.2018 - Ausschuss für Verkehr und Umwelt
	Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen
	Rotlichtüberwachung erfolgt durch die Behörde für Inneres und Sport, Ergebnisse der Auswertungen sollen dem Ausschuss vorgelegt werden. Der Ausschuss nimmt die Mitteilung mit der o.g. Anforderung zur Kenntnis.
Ö 3.7		Pilotprojekt effektive Fahrbahnreinigung	21-3859.1
Ö 3.8		Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen
Ö 4		Themenbereich Umwelt
Ö 4.1		Baumfällungen auf öffentlichem Grund	21-3894
Ö 4.2		Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt	21-3707.2
Ö 5		Verschiedenes
Ö 5.1		Gefährdungslage Korallusstraße
Ö 5.2		Verlängerte Stichtagsregelung Baumfällung