Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Gremium: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Datum: Do, 25.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018
SI/2018/152  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ruhender Verkehr im Wohnstraßenbereich "Am Inselpark" Quartier "Neue Mitte" - Beiratsempfehlung VIII/2017 vom 21.06.2017- Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
21-3680.1  
Ö 3.2  
Brückenverbindung über den Holzhafengraben (von der Straße Holzhafenufer in Richtung des Kaltehofer Hauptdeiches) - Stadtteilrat Rothenburgsort / Beiratsempfehlung
21-4346.2  
Ö 3.3  
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2018 (4. Fortschreibung), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4348.2  
Ö 3.4  
Anteil geförderter Wohnungsbau in der Innenstadt erhöhen
21-4371.2  
Ö 3.5  
Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Stadtteilkultur Fachamt Sozialraummanagement, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4446.2  
Ö 3.6  
Stadtteilkultur für Hamm-Borgfelde sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4557.2  
Ö 3.7  
Weiterarbeit des Quartiersbeirates Reiherstiegviertel ab dem Jahr 2019 - Beiratsempfehlung vom 18.09.2018 - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel
21-4563.1  
Ö 3.8  
Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Osterbrook - Empfehlung 2/2018
21-4573.1  
Ö 3.9  
Reeperbahn neu gestalten - westlichen Abschnitt sanieren, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4602.1  
Ö 3.10  
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4624  
Ö 3.11  
Grillen im Öjendorfer Park
21-4050.2  
Ö 3.12  
Ausgefallene Laternen
21-4058.2  
Ö 3.13  
Fortführung der Arbeit - Beiratsempfehlung vom 27.09.2018 - Quatiersbeirat Münzviertel
21-4585.1  
Ö 3.14  
Fortführung und Ausweitung des Stadtteilbeirats St. Georg 2019 - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4592.1  
Ö 4  
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
21-4600  
Ö 5     Wahlen und Benennungen    
Ö 5.1     Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.)    
Ö 5.2     Sonstige Wahlen und Benennungen (Es liegen keine Mitteilungen/Vorlagen vor.)    
Ö 6     Beschlussbestätigungen    
Ö 6.1  
Gefährdung durch "Raser" in Wohngebieten verringern
21-4522.1  
Ö 6.2  
Verkehrskontrollen Ausschläger Elbdeich - Beiratsempfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 29.05.2018
21-4541  
Ö 6.3  
U- Bahnstation Hammer Kirche-Beleuchtung verbessern
21-4547.1  
Ö 6.4  
Maßnahmen gegen das Parken in den Feuerwehreinfahrten in Mümmelmannsberg ergreifen
21-4550.1  
Ö 6.5  
Weghinweise zur öffentlichen Toilette in Mümmelmannsberg anbringen
21-4555.1  
Ö 6.6  
RISE-Fördergebiet Entwicklungsraum Billstedt-Horn (Förderprogramm Soziale Stadt) - Aufnahme des Projektes ‚Angebotserweiterung Kombibad Billstedt‘ in das Integrierte Entwicklungskonzept Billstedt-Horn (IEK)
21-4562  
Ö 6.7  
Zuwegung zum Maritimen Einkaufszentrum
21-4566.1  
Ö 6.8  
Feuerwehrzufahrten und Kreuzungsbereiche
21-4568.1  
Ö 6.9  
Mülleimer Bushaltestelle Reclamstraße
21-4570.1  
Ö 6.10  
Deichschäden verpressen - noch vor Beginn der Hauptsturmflutzeit
21-4631.1  
Ö 6.11  
Wildparken an der Hammer Landstraße verhindern!
21-4633.1  
Ö 6.12  
Mehr Aufenthaltsqualität am Löschplatz
21-4634.1  
Ö 6.13  
Ampelquerung Washingtonallee fahrradfreundlich gestalten
21-4635.1  
Ö 6.14  
Erhalt der Katholischen Domschule St. Marien - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4586  
Ö 6.15  
Umbenennung U-Bahnstation - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4587  
Ö 6.16  
Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4589  
Ö 6.17  
Verbesserung der Zustände um das "Drob Inn" - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4591  
Ö 6.18  
Ehrenbürgerschaft - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4595  
Ö 6.19  
Gartendeck Große Freiheit 58 - 70 | Unterstützung einer Ausweichlösung durch Bereitstellung von Mitteln aus dem Quartiersfonds, Position "Beiratsarbeit im Bezirk HH-Mitte außerhalb von RISE"
21-4599  
Ö 6.20  
Umgestaltung Taxiplatz Standort Kattrepel / Steinstraße / Burchardstraße
21-4642.1  
Ö 7     Sonstige Vorlagen    
Ö 7.1  
Baumfällungen auf Wilhelmsburg
21-4512.1  
Ö 7.2  
Fördergebiet Billstedt-Zentrum (Sanierungsgebiet) - Einsetzung eines Sanierungsbeirats Billstedt-Zentrum
21-4561  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Ausschusstermine für 2019 (Antrag der SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
21-4618  
Ö 8.2  
Mehr Bäume in der Innenstadt pflanzen (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4645  
Ö 8.3  
Förderung des Kinderprojekts HoGs Villa blau (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (Der Antrag wurde aktualisert.)
21-4646  
Ö 8.4  
Crossfit und Calisthenics auf der Freifläche Bei der Erholung, Ecke Davidstraße unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4653  
Ö 8.5  
Outdoor-Sportgeräte für Finkenwerder (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4655  
Ö 8.6  
Outdoor-Sportgeräte am Rothenburgsorter Marktplatz (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4656  
Ö 8.7  
Sportvereine als soziale Institutionen in unseren Stadtteilen stärken! (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4658  
Ö 8.8  
Erweiterung des Fördergebiets im Bundesprogramm "Demokratie Leben!" (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4661  
Ö 8.9  
HIV- und Hepatitisprävention zum Schutz aller! (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
21-4663  
Ö 8.10  
Glasflaschenverbotsverordnung für den Hansaplatz endlich umsetzten! (Antrag der CDU-Fraktion)
21-4664  
Ö 8.11  
IFB Förderprogramm "Wohnen für Studierende und Auszubildende" wieder aufnehmen und besser vermarkten (Antrag der CDU-Fraktion)
21-4665  
Ö 8.12  
U4 Erweiterung Horner Geest - Sorgen der Bürger ernst nehmen! (Antrag der CDU-Fraktion)
21-4666  
Ö 9     Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte