Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Gremium: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bezirksversammlung
Ort: Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018
SI/2018/151
   
     
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Querungen für den Fußverkehr im Horner Weg wieder ermöglichen
21-4059.2  
Ö 3.2  
Buswartehäuschen für die Haltestelle Dratelnstraße
21-4166.2  
Ö 3.3  
Gassibeutel-Spender und Mülleimer für mehr Sauberkeit - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4246.1  
Ö 3.4  
Außengastronomieflächen für Café Park-Haus im Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4247.1  
Ö 3.5  
Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner: Route des "IRONMAN HAMBURG 2018"; hier: Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 29.05.2018
21-4264.1  
Ö 3.6  
Tempo 30 vor der KITA Elbhalle - geänderte StVO anwenden
21-4284.2  
Ö 3.7  
HVV Zahlgrenze der Buslinie 13 vom S-Wilhelmsburg nach Kirchdorf-Süd verlegen
21-4291.2  
Ö 3.8  
Sauberkeit auf dem Parkplatz Geesthang, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4298.2  
Ö 3.9  
Sackgassenschilder aufstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4301.2  
Ö 3.10  
Zukunft des neuen Stadteilzentrums in Hamm/Borgfelde sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4303.1  
Ö 3.11  
Zebrastreifen auf dem Havighorster Redder herstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4331.2  
Ö 3.12  
Brückenverbindung über den Holzhafengraben (von der Straße Holzhafenufer in Richtung des Kaltehofer Hauptdeiches) - Stadtteilrat Rothenburgsort / Beiratsempfehlung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4346.1  
Ö 3.13  
Ausbau der Veloroute 8 - Beiratsempfehlung 01.18/Beirat Billstedt-Horn (Die Mitteilung wurde aktualisiert.)
21-4350.1  
Ö 3.14  
Konzeptstudie für die Dachnutzung im Bezirk Hamburg Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4365.1  
Ö 3.15  
Gefördertes Wohnen Neue Gröningerstr. 12, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4366.1  
Ö 3.16  
Einrichtung einer Sonderkommission "Wohnraumschutz"
21-4372.1  
Ö 3.17  
Flagge zeigen am Christopher Street Day 2018, hier: Beschluss des Hauptausschuss gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4398.1  
Ö 3.18  
Förderung des Vereins Lukulule, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4399.1  
Ö 3.19  
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4404  
Ö 3.20  
Bündnis für den Radverkehr hier: Jährliche Vereinbarung 2018
Enthält Anlagen
21-4405  
Ö 3.21  
Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Stadtteilkultur Fachamt Sozialraummanagement, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4446.1  
Ö 3.22  
Mittel für die Ausgestaltung des HafenCity Forums, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4457.1  
Ö 3.23  
Sanierungsvorhaben Sportanlage Dratelnstraße - Antrag auf Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4484.1  
Ö 3.24  
Soziale Infrastruktur in Hamburg-Mitte
21-3363.1  
Ö 3.25  
Afrikanisches Community-Zentrum - Konzepterstellung
21-3716.1  
Ö 3.26  
Beleuchtung verbessern. Die dunkle Jahreszeit kommt zurück.
21-4163.2  
Ö 3.27  
Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte
21-4257.1  
Ö 3.28  
Anteil geförderter Wohnungsbau in der Innenstadt erhöhen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4371.1  
Ö 3.29  
Grundsätzliche Prüfung der Möglichkeit einer Fassaden- und Dachbegrünung
21-4373.1  
Ö 3.30  
Einhaltung des Datenschutzes im Bürgerinformationssystem
21-4533  
Ö 3.31  
Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 26 Nr. 1 BezVG zur Verlagerung des Fachamts Eingliederungshilfe
21-4538  
Ö 4  
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde aktualisiert.)
21-4524  
Ö 5     Wahlen und Benennungen    
Ö 5.1     Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.)    
Ö 5.2     Sonstige Wahlen und Benennungen    
Ö 5.2.1  
Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion) (Die Mitteilung wurde ergänzt.)
21-4526  
Ö 6     Beschlussbestätigungen    
Ö 6.1  
Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG, hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt
Enthält Anlagen
21-3707.2  
Ö 6.2  
Sanierung Treppengeländer im Geesthang zwischen Hammer Kirche und Berliner Tor
21-3993.2  
Ö 6.3  
Tempo - 30 - Zonen
21-4421.1  
Ö 6.4  
Tempo-30-Zone Harburger Chaussee
21-4440.1  
Ö 6.5  
Anlieferungen Wälderhaus ohne Rücksicht auf Anwohner und Verkehrsregeln
21-4499.1  
Ö 6.6  
Straßenleuchte in der Straße Am Veringhof
21-4506.1  
Ö 6.7  
Radverkehrssituation südlich der Elbbrücken entschärfen
21-4513.1  
Ö 6.8  
Artgerechte Kaninchenhaltung unterstützen
21-4514.1  
Ö 6.9  
switchhh - Beiratsempfehlung vom 04.07.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel
21-4502  
Ö 6.10  
Zustand von Baumscheiben, Bewuchs, eigenzäunte Grünflächen - Beiratsempfehlung vom 12.06.2018 - Quartiersbeirat St. Pauli Wohlwillstraße
21-4503  
Ö 7     Sonstige Vorlagen    
Ö 7.1  
Benennung von Verkehrsflächen im Plangebiet Billstedt 113 (Haferblöcken), hier: Benennung der Planstraße A
Enthält Anlagen
21-4492  
Ö 7.2  
Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG
Enthält Anlagen
21-4520  
Ö 7.3  
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2018 (4. Fortschreibung)
21-4348.1  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Bußgelderhöhung für die Ordnungswidrigkeit der unzulässigen Abfallentsorgung von Zigarettenstummeln (Antrag der AfD-Fraktion)
21-4488  
Ö 8.2  
Verkehrsberuhigung an der Stadtteilschule Öjendorf (Antrag der AfD-Fraktion)
Enthält Anlagen
21-4489  
Ö 8.3  
Kreuzungsbereich Umfahrung Versmannstraße - Zweibrückenstraße (Antrag der CDU-Fraktion)
21-4516  
Ö 8.4  
Hotelbau im Rahmen halten - Wohnungsbau stärken - Lebensqualität steigern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-4517  
Ö 8.5  
Unterhaltungszustand der Brücken im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Hamburg-Mitte (Antrag der CDU-Fraktion)
21-4523  
Ö 8.6  
Anwohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in drei weiteren Stadtteilen in Hamburg-Mitte einführen (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-4544  
Ö 8.7  
Masterplan für öffentliche Plätze in der Innenstadt (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-4552  
Ö 8.8  
Sanierung Öjendorfer See - Blaualgenbelastung bekämpfen und Baden wieder ermöglich (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4553  
Ö 8.9  
Lebenswerter Bezirk - Kleingartenvereine in ihren Arbeit unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4554  
Ö 8.10  
Spielplätze instand setzen, Spielgeräte erneuern (Antrag der SPD-Fraktion)
21-4556  
Ö 8.11  
Stadtteilkultur für Hamm-Borgfelde sichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-4557  
Ö 8.12  
Anliegen der örtlichen Politik und Bürgerwillen Ernst nehmen - Zebrastreifen im Horner Weg wiederherstellen! (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-4558  
Ö 9     Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte