Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Gremium: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Datum: Do, 24.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2018
SI/2018/149  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Musikalische Nachwuchsförderung und Zusammenhalt an Schulen in Hamburg Mitte stärken
21-2868.1  
Ö 3.2  
Ruhender Verkehr im Wohnstraßenbereich "Am Inselpark" Quartier "Neue Mitte" - Beiratsempfehlung VIII/2017 vom 21.06.2017- Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
21-3680.1  
Ö 3.3  
Aufenthaltsqualität in der Carl-Petersen-Straße verbessern
21-3715.1  
Ö 3.4  
Metrobuslinie 3 wieder ungeteilt bis nach Rothenburgsort führen - Erfolgsgeschichte der Metrobuslinie 3 nicht zu Lasten des Hamburger Ostens umschreiben. Linien 120 und 124 wieder bis in die Innenstadt führen
21-3878.3  
Ö 3.5  
Verstärkung der Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 29. November 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-3904.1  
Ö 3.6  
Parken in zweiter Reihe am Penny Bauerberg
21-3950.2  
Ö 3.7  
Querungen für den Fußverkehr im Horner Weg wieder ermöglichen
21-4059.2  
Ö 3.8  
Fördermittel "WiFi4EU" auch für den Bezirk Hamburg-Mitte in Anspruch nehmen
Enthält Anlagen
21-4065.1  
Ö 3.9  
Eröffnungsveranstaltung der Bezirksversammlung im neuen Bezirksamt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4212.1  
Ö 3.10  
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4249  
Ö 3.11  
Pilotprojekt effektive Fahrbahnreinigung
21-3859.2  
Ö 3.12  
Schulungsmaßnahmen im Bereich der Ersten-Hilfe
21-3860.1  
Ö 3.13  
Schulen im Stadtteil erhalten
21-4146.1  
Ö 4     Verwendung der Sondermittel    
Ö 4.1  
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde aktualisiert.)
21-4187  
Ö 4.2  
Sondermittelantrag 39/18 - Lange Aktiv Bleiben e.V.
Enthält Anlagen
21-4188  
Ö 5     Wahlen und Benennungen    
Ö 5.1     Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.)    
Ö 5.2     Sonstige Wahlen und Benennungen    
Ö 5.2.1  
Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion)
21-4250  
Ö 5.2.2  
Ausschussbesetzungen (Mitteilung der CDU-Fraktion)
21-4251  
Ö 5.2.3  
Ausschussbesetzungen (GRÜNE-Fraktion)
21-4256  
Ö 6     Beschlussbestätigungen    
Ö 6.1  
Nachbarschaftsbeirat
21-4140.1  
Ö 6.2  
Zusätzliche Grillplätze und Entsorgungsbehälter für den Rüschspielplatz
21-4141.1  
Ö 6.3  
Referentenanfrage B-Plan F 32 - wasserwirtschaftliche Neuordnung
21-4142.1  
Ö 6.4  
Beleuchtung verbessern. Die dunkle Jahreszeit kommt zurück.
21-4163.1  
Ö 6.5  
Buswartehäuschen für die Haltestelle Dratelnstraße
21-4166.1  
Ö 6.6  
Fußgängerüberweg frei von Bewuchs halten
21-4214.1  
Ö 6.7  
LKW-Parken im Wohngebiet verhindern
21-4222.1  
Ö 6.8  
Gassibeutel-Spender und Mülleimer für mehr Sauberkeit - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4246  
Ö 6.9  
Außengastronomieflächen für Café Park-Haus im Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg
21-4247  
Ö 7     Sonstige Vorlagen    
Ö 7.1  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2018/19 (Schulorganisationsverordnung 2018/19), hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)
21-4179  
Ö 7.2  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
21-4242  
Ö 7.3  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
21-4211  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-4257  
Ö 9     Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte