Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Gremium: Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Bezirksversammlung
Ort: Klosterwall 4, 20095 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Mitteilungen    
Ö 2.1  
Wider das Vergessen - Mahnmal zur Erinnerung an den 17. Juni 1953 (Beschlüsse der Bezirksversammlung Drs. Nr. 20/139/11) hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
XX/4041  
Ö 2.2  
Verwendung der Sondermittel 2013 hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
XX/4042  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2013    
Ö 4  
Verwendung der Sondermittel 2013    
Ö 4.1  
Verwendung der Sondermittel 2013 hier: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
XX/4100  
Ö 4.2  
Verwendung der Sondermittel 2013 hier: Sondermittelanträge ohne vorherige Ausschussbefassung (Hinweis: Der Sondermittelantrag 46/13 (SV Vorwärts 93 Ost) wurde vorerst zurückgezogen und soll ggf. in den Hauptausschuss am 02.07.2013 eingebracht werden.)
XX/4108  
Ö 5  
Wahlen und Benennungen    
Ö 5.1  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (bisherige Drs. Nr. 20/121/13)
XX/4092  
Ö 5.2  
Wahlen zum Jugendhilfeausschuss    
Ö 5.3  
Sonstige Wahlen und Benennungen    
Ö 5.3.1  
Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 hier: Wahl der Beisitzer/Stellvertreter für den Kreiswahlausschuss im Bezirk Hamburg-Mitte
XX/4143  
Ö 5.3.2  
Mitteilung der PIRATEN-Fraktion: Umbesetzung stellv. Mitglied Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtteilentwicklung
XX/4136  
Ö 6  
Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen    
Ö 6.1  
Mitteilungen zu Anträgen    
Ö 6.1.1  
Flagge zeigen am Christopher Street Day 2013 (bisherige Drs. Nr. 20/99/13)
XX/4062  
Ö 6.2  
Mitteilungen zu Vorlagen    
Ö 6.2.1  
Sauberkeit am Rüschkanal verbessern (bisherige Drs. Nr. 20/95/13)
XX/4015  
Ö 6.2.2  
Bushaltestelle St. Pauli der Metrobuslinie 6 in Fahrtrichtung Borgweg/Innenstadt an der Budapester Straße/Millerntordamm (bisherige Drs. Nr. 20/107/13)
XX/4016  
Ö 6.2.3  
Radwegfurt Fahrtrichtung Innenstadt der Budapester Str./Millerntordamm (bisherige Drs. Nr. 20/106/13)
XX/4019  
Ö 6.2.4  
Die Straße "Bei der Windmühle" sanieren und die Wohnhäuser schützen (bisherige Drs. Nr. 20/90/13)
XX/4020  
Ö 6.2.5  
Forderung Ersatzspielplatz Kurdamm 8 (Quartier Peter-Beenck-Straße) - Beiratsempfehlung 01/2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg (bisherige Drs. Nr. 20/80/13)
XX/4088  
Ö 6.2.6  
Fußwegsicherheit an der neu eingerichteten Bushaltestelle S-Bahn Hammerbrook (Nord) (alte Drs. Nr. 20/108/13)
XX/4101  
Ö 6.2.7  
Wartehäuschen für die Bushaltestelle Schwentnerring (bisherige Drs. Nr. 20/323/12)
XX/4104  
Ö 6.2.8  
Gewerbeparken in der Innenstadtregion (bisherige Drs. Nr. 20/110/13) und Änderung der Ausstellung von Ausnahmegenehmigungen für Gewerbebetriebe im Anwohnerparkgebiet M200 in St. Pauli (bisherige Drs. Nr. 20/138/13)
XX/4137  
Ö 6.2.9  
Das backsteinrote Hamburg: Fritz Schumachers Erbe pflegen (bisherige Drs. Nr. 20/129/13)
XX/4138  
Ö 6.2.10  
Flora-Neumann-Straße 3 - zukünftige Nutzung (bisherige Drs. Nr. 20/136/13)
XX/4144  
Ö 7  
Vorlagen    
Ö 7.1  
Beschlussbestätigungen    
Ö 7.1.1  
Glas- und Papiercontainer im nördlichen Hamm aufstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort
XX/4003.1  
Ö 7.1.2  
Beiratsempfehlung 01/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Gegen die Privatisierung öffentlicher Flächen im Hauptbahnhof-Umfeld hier: Beschluss des Ausschusses für Sozialraumgestaltung
XX/4007.1  
Ö 7.1.3  
Einrichtung eines Verkehrsspiegels Ostfrieslandstr./Emderstraße hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
XX/4033.1  
Ö 7.1.4  
Verkehrszeichen Vorfahrt gewähren an der UFI hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
XX/4034.1  
Ö 7.1.5  
Online-Wegewart – Attraktivität des Angebotes erhöhen hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort
XX/4036.1  
Ö 7.1.6  
Fahrradstreifen auf der Anrainerstraße Schiffbeker Weg hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
XX/4043  
Ö 7.1.7  
Billenetz: Strukturelle Stadtteilarbeit auch strukturell absichern hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
XX/4044  
Ö 7.1.8  
Das MINTarium muss kommen hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
XX/4045  
Ö 7.1.9  
Schaffung eines Koordinations- und Beteiligungsbüros, der Elbinseln Wilhelmsburg und Veddel, für die Zeit nach der IBA 2013 hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
XX/4058  
Ö 7.1.10  
Wegweiser zum zweiten Aufzug zwischen S Bahnhof Wilhelmsburg und Busbahnhof fehlen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
XX/4059  
Ö 7.1.11  
Raststätte Stillhorn - Was bringt die Zukunft? hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
XX/4061  
Ö 7.1.12  
Programm und Kosten für die Integrationskonferenz 2013 im Bürgerhaus Wilhelmsburg hier: Beschluss des Ausschusses für Sozialraumgestaltung
XX/4112  
Ö 7.1.13  
Dringend im Sinne der Stadtteilkonferenz gegen Lärm und andere Beeinträchtigungen durch Veranstaltungen in der Innenstadt handeln! hier: Beschluss des Umweltausschusses
XX/4139  
Ö 7.1.14  
Lange Reihe - Fußgängerampel erhalten hier: Beschluss des Verkehrsausschusses
XX/4140  
Ö 7.1.15  
Rückbau der Radwege Jungfernstieg/Neuer Jungfernstieg hier: Beschluss des Verkehrsausschusses
XX/4141  
Ö 7.1.16  
Sprung mit dem Fahrrad über die Elbe - Verzwickte Radwegeverbindungen hier: Beschluss des Verkehrsausschusses
XX/4142  
Ö 7.2  
Sonstige Vorlagen    
Ö 7.2.1  
Öffentliche Unterbringung im Bezirk Hamburg-Mitte auf dem Grundstück Spaldingstraße 1, 20097 Hamburg: ausnahmsweise Nutzung für Folgeunterbringung in akuten Ausnahme- und Krisensituationen für den Zeitraum 15.06.2013 bis 30.09.2013 und nachfolgende Nutzung des Gebäudes für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.11.2013 bis 15.04.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG
XX/4017  
Ö 7.2.2  
Referentenentwurf zum Schulentwicklungsplan der berufsbildenden Schulen hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung bis zum 27.09.2013
XX/4111  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Sitzungsrhythmus der Ausschüsse der Bezirksversammlung
XX/4065  
Ö 8.2  
"Wohnen auf dem Wasser", auch am Südkanal zwischen Osterbrookplatz und Bille mit der erforderlichen Umsicht ermöglichen und realisieren
XX/4066  
Ö 8.3  
Umfangreiche Aufklärung zur Eindämmung der Scheinselbständigkeit im Bezirksamt Hamburg-Mitte
XX/4072  
Ö 8.4  
Eine DLRG-Station gehört an die Alster
XX/4073  
Ö 8.5  
Willkommenskultur fördern
XX/4074  
Ö 8.6  
Wiederinbetriebnahme des Brunnens auf dem Hansaplatz
XX/4084  
Ö 8.7  
"Rubberthaus" unter Denkmalschutz stellen
XX/4093  
Ö 8.8  
Verlagerung des Opernfundus an die Veringhöfe in Wilhelmsburg
XX/4094  
Ö 8.9  
Auch Alternativstandorte für den Opernfundus nicht ohne Bürgerbeteiligung planen
XX/4096  
Ö 8.10  
Rothenburgsort als Standort für den Opernfundus prüfen
XX/4103  
Ö 8.11  
Unterstützung des Aufrufes zur "Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen" - Hamburger Moratorium
XX/4098  
Ö 8.12  
Veröffentlichung der Verträge zwischen FHH, SAGA und STEG über die Rückübertragung des Sanierungstreuhandvermögens des Sanierungsgebietes St. Pauli S3 und dessen Weiterverkauf an die SAGA
XX/4102  
Ö 8.13  
Alten Elbpark wieder für die Menschen öffnen
XX/4105  
Ö 8.14  
"Stadtverträgliche Seilbahn für die Menschen"
XX/4106  
Ö 8.15  
"Verborgene Schätze entdecken!" - Deichpartie unterstützen!
XX/4107  
Ö 10  
Persönliche Erklärung von Frau Kodrzynski zu der Veranstaltung der Bezirksversammlung am 17. Juni 2013